Rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen

1 Anwendungsbereich

1.1 Jede Nutzung dieser von der Xella International GmbH und/oder mit ihr verbundenen Unternehmen ("Xella") angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: "Xella-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Sobald der Nutzer einen Log-in vornimmt, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, die entsprechende Xella-Website aufruft, erkennt er die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung an.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Xella-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, finden § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

 

2 Leistungen

2.1 Xella hält auf der Xella-Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 Xella ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Xella-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Xella keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Xella-Website.

 

3 Registrierung, Passwort

3.1 Einige Seiten der Xella-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Xella besteht kein Anspruch. Xella behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Xella ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere

3.1.1 wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat;

3.1.2 gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,

3.1.3 gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Xella-Website verstoßen hat oder

3.1.4 die Xella-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese Xella unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Xella übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Xella unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Xella den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Xella oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Xella wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

 

4 Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der Xella-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit Xella vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 Xella räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Xella-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Xella verfolgten Zweck entspricht.

4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Xella den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz oder vergleichbare Regelungen, die auf Grund des jeweils anwendbaren Urheberrechts Anwendung finden, bleiben im Übrigen unberührt.

 

5 Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Xella-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Xella weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Xella eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3 Soweit der Nutzer auf den Xella-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf Xella diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

 

6 Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Xella-Website nicht

6.1.1 mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

6.1.2 gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

6.1.3 Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

6.1.4 Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder

6.1.5 Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 Xella darf den Zugang zu der Xella-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

 

7 Hyperlinks

Die Xella-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Xella übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Xella sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Xella die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

8 Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen auf der Xella-Website sind beispielhaft zu verstehen und können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Rechtlich bindende Eigenschaften oder Leistungsmerkmale der Produkte sind daher ausschließlich beim Kauf des jeweiligen Produktes mit Xella oder ihrer jeweiligen Tochtergesellschaft zu vereinbaren.

 

9 Sonstige Haftung, Malware

9.1 Die Haftung von Xella für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Xella ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

9.2 Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.3 Obgleich sich Xella stets bemüht, die Xella-Website frei von Malware (z.B. Viren, Trojaner, Computerwürmern Spyware oder ähnlicher anderer Software) zu halten, stehen werder Xella noch ihre Tochtergesellschaften für eine solche Freiheit von Malware ein und übernehmen insbesondere keine diesbezügliche Garantie. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung der Verbreitung von Malware auf der Xella-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

 

10 Datenschutz

Xella beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Xella-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie sonstige die Xella-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der Xella-Website eingesehen werden kann.

 

11 Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Duisburg.

11.3 Die einzelnen Seiten der Xella-Website werden von der Xella International GmbH und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat.

11.4 Xella übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Xella-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Xella-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.

11.5 Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Xella-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Xella treten möchte, sollte der Nutzer zu den jeweiligen Tochtergesellschaften von Xella in dem jeweiligen Land oder zur Xella International GmbH selbst Kontakt aufnehmen.

11.6 Die Nutzung der Xella-Websites, auch im Falle von Tochtergesellschaften, unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts oder anderer Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Diese Rechtswahl findet keine Anwendung, wenn sie nach dem jeweils anwendbaren Recht nicht rechtlich wirksam vereinbart werden könnte. In diesem Fall findet das Recht des Ortes Anwendung, an dem die jeweilige Tochtergesellschaft ihren Sitz hat.